Allgemeine Geschäftsbedingungen

Compex Médical SA

ZI «Larges Pièces A»
Ch. du Dévent
1024 Ecublens (VD)
Suisse
T: +41 (0) 21 695 23 60     
F: +41 (0) 21 695 23 61


I – ANWENDUNGSBEREICH

Die Compex Médical SA (nachfolgend: Compex Médical) verkauft seinen Kunden verschiedene Geräte, Materialien, Zubehör, Ersatzteile und Verbrauchsmaterialien (nachfolgend Produkte) online.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Verkauf im Internet (nachfolgend: AGB) haben zum Ziel, die Bestellungen, den Abschluss und den Inhalt des Online-Verkaufsvertrages zu bestimmen. Die AGB gelten für alle Bestellungen, die auf der Website der Compex Médical aufgegeben werden unter Ausschluss aller anderen Bedingungen.

Die Tatsache, dass Compex Médical nicht explizit zu einem gewissen Moment eine der Klauseln in den AGB geltend macht, kann nicht als Verzicht, sich zu einem späteren Zeitpunkt darauf zurückzuberufen, ausgelegt werden.

Besondere Bedingungen, die durch Compex Médical für eine Bestellung akzeptiert werden, gelten ausschliesslich für diese eine Bestellung. Compex Médical behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern, indem Sie eine neue Version auf ihrer Website publiziert. Jede Bestellung, die nach der Veröffentlichung einer neuen Version der AGB aufgegeben wird, gilt als ausdrückliche Annahme dieser durch den Kunden.

 

II – BESTELLUNG

Eine Bestellung kann nur in der Schweiz aufgegeben und ausgeführt werden. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgeben möchte, muss er sich zuvor ausweisen. Hierzu füllt er gemäß den Online-Anweisungen ein bereitgestelltes Formular aus, in das er die zu seiner Identifizierung erforderlichen Daten wie Name, Vorname, Telefonnummer, Postanschrift und Lieferanschrift einträgt. Zusätzliche Informationen können nachträglich angefordert werden, um die Qualität und Sicherheit der Lieferung zu gewährleisten. 
Compex Médical ist nicht für die fehlende oder fehlerhafte Ausführung der Bestellung verantwortlich, sollte der Kunde die von Ihm zusätzlich verlangten Informationen nicht liefern.

Die Produkte werden im Rahmen des verfügbaren Vorrates angeboten. Nach der Bestätigung der Bestellung kann es in Ausnahmefällen vorkommen, dass das Produkt vorübergehend nicht verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde von Compex Médical unverzüglich per E-Mail oder per Post darüber in Kenntnis gesetzt. 
Außerdem wird ihm mitgeteilt, wann das gewünschte Produkt verfügbar sein wird. 
Der Kunde kann in einem solchen Falle wählen, ob er seine Bestellung beibehalten und auf die Lieferung warten oder ob er sie stornieren möchte. Im Falle einer Stornierung wird dem Kunden sein Geld unverzüglich zurückerstattet. Keine weiteren Maßnahmen können gegen Compex Médical ergriffen werden.

Nachdem der Kunde die angezeigten Produkte ausgewählt hat, bestätigt er seine Bestellung durch Klicken auf die Schaltfläche „Bestellung bestätigen“. Durch Bestätigung seiner Bestellung erklärt er sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden. 
Die Bestellung wird gespeichert und der Kunde erhält auf dem Bildschirm und/oder per E-Mail eine Bestellnummer sowie eine Bestätigungsmeldung. Die von der Firma Compex Médical gespeicherten Daten gelten als Beweis für Art, Inhalt und Datum der Bestellung.

Eine Bestellung des Kunden stellt ein Abschlussangebot dar. Der Kaufvertrag ist gültig abgeschlossen, wenn Compex Médical den Auftrag schriftlich per E-Mail bestätigt. Sobald der Vertrag abgeschlossen wird, kann der Kunde eine aufgegebene Bestellung nicht ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Compex Médical ändern oder stornieren, außer in Fällen die ausdrücklich in den AGB vorgesehen sind. Compex Médical behält sich das Recht vor, dem Kunden die Kosten zu verrechnen, die aus einer solchen Änderung oder Kündigung entstehen können.
 

III – ÄNDERUNGEN AN DEN GERÄTEN

Compex kann an ihren Produkten jederzeit die ihr sinnvoll erscheinenden Änderungen vornehmen, ohne dadurch dazu verpflichtet zu sein, diese Änderungen auch an bereits gelieferten, im Lieferstadium oder in der Bestellphase befindlichen Produkte(n) anzubringen.

 
IV – PREIS – ZAHLUNG

Die Produkte werden zu den am Tag der Bestellung gültigen Preisen verkauft; diese sind in der Tabelle in den vorliegenden Geschäftsbedingungen aufgeführt.
Diese Preise verstehen sich in Schweizer Franken, netto, ohne Abzug, Mehrwertsteuer und Verpackung inbegriffen. Sofern nicht anders angegeben, sind die Versandkosten nicht in den Preisen inbegriffen. Der Gesamtbetrag der Bestellung, inklusive Mehrwertsteuer und Versand, wird in der Auftragsbestätigung angezeigt. Dies ist der Gesamtbetrag, den der Kunde zu zahlen hat. Rechnungen, die nicht innerhalb von 10 Tagen ab Versand widerrufen werden, sind als akzeptiert betrachtet.

Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte wie Visa, Mastercard, etc. zum Zeitpunkt der Bestellung, ohne Abzug. Der Betrag der Bestellung wird sofort nach Bestätigung der Bestellung berechnet. Die Daten der Kreditkarte werden verschlüsselt, um die Sicherheit der Kunden zu schützen.

In Ausnahmefällen kann es vorkommen, dass einige auf dieser Website enthaltenen Produkte mit einem falschen Preis ausgestattet sind. Ist der korrekte Preis eines Produktes niedriger als der auf der Website aufgeführte Preis, wird der vom Kunden geschuldete Betrag der niedrigere Preis sein. Wenn der korrekte Preis höher als der auf der Website aufgeführte Preis ist, hat Compex Médical die Wahl zwischen der Ausführung der Bestellung, nach Einholung der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Auftraggebers über die Zahlung eines höheren Preises oder, alternativ, die Bestellung zu verweigern. Im Falle einer Ablehnung des Auftrages schuldet die Compex Médical dem Kunden keine Entschädigung jeglicher Art.  

 
V – EIGENTUMSVORBEHAL

Das Eigentumsrecht der Produkte geht an den Kunden bei Zahlung ihres Preises.
Die Risiken gehen an den Kunden spätestens dann, wenn die Waren die Räumlichkeiten von Compex Médical verlassen. Dies bedeutet unter anderem, dass die Produkte auf Risiko des Bestellers reist. Einmal in seinem Besitz, übernimmt der Kunde die alleinige Verantwortung der Risiken, die mit den Kontraindikationen des Produktes verbunden sind.

 
VI – LIEFERUNG

Die Produkte werden an die vom Kunden in seiner Bestellung angegebene Lieferadresse geliefert. Die Produkte werden von der Schweizer Post geliefert. Compex Médical ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind.

Die Lieferung erfolgt innerhalb eines Zeitraums von ca. 5 Werktagen nach Auftragsbestätigung. Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich. Falls Compex Médical nicht innerhalb dieser Frist liefern kann, so informiert sie den Kunden umgehend per E-Mail und weist auf den neuen Liefertermin hin. 
Auf keinen Fall können Lieferverzögerungen zu Schadenersatz oder Stornierung der Bestellung führen. Ein Kunde kann seinen Auftrag nur dann widerrufen, wenn es zu einer Lieferverzögerung von mehr als sechzig Tagen kommt. In diesem Fall kann der Kunde nur die Rückerstattung des an Compex Médical bezahlten Preises verlangen.

 
VII – MÄNGELRÜGE UND PFLICHTEN DES AUFTRAGGEBER

Die Beförderung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Es obliegt dem Kunden, die erhaltenen Produkte nach Lieferungseingang umgehend (Prüfungsfrist) auf Vollständigkeit und Mängel zu prüfen und erkennbare Mängel umgehend nach Erhalt der Produkte (Rügefrist) schriftlich der Compex Médical mitzuteilen.  
Der Kunde sollte nach Erhalt die Funktionstüchtigkeit des gelieferten Produktes überprüfen, indem er, unter anderem, sorgfältig die mitgelieferte Bedienungsanleitung liest. 

Unbeachtet der gegenüber dem Spediteur zu treffenden Verfügungen sind Reklamationen aufgrund von sichtbaren Mängeln oder Nichtübereinstimmung der gelieferten Produkte innerhalb von 15 Tagen ab der Lieferung schriftlich bei Compex Médical einzureichen. Wird dies unterlassen, so gelten die Produkte als genehmigt. 

Mängel, die während der Prüfung nicht festgestellt werden konnten und zu einem späteren Zeitpunkt auftreten, gelten als verdeckte Mängel. Solche Mängel sind nach Entdeckung umgehend schriftlich der Compex Médical zu melden. Wird dies unterlassen, so gelten die Produkte als genehmigt. Um sich auf solche Mängel berufen zu können, muss der Kunde jedoch innerhalb der Garantiefrist, wie in Artikel VIII der AGB beschrieben, handeln.

Der Käufer muss die tatsächliche Gegebenheit der festgestellten Mängel oder Anomalien begründen. Rücksendungen erfolgen zu denselben Bedingungen wie in Artikel VIII der vorliegenden AGB aufgeführt, unter Berufung auf die kommerzielle Garantie.

 
VIII – GARANTIE

Alle von Compex Médical verkauften Produkte werden vor derer Lieferung getestet und genehmig. Compex Médical garantiert für ihre Geräte eine 24 Monatige Garantie ab Lieferdatum bei sachgemässer Behandlung, ausgenommen bei Fabrikationsfehlern. Für Kabel, Zubehörteile und Verbrauchsmaterialien ist die Garantie auf 12 Monate befristet.

Um sich auf die Garantie berufen zu können muss der Kunde das defekte Produkt aufbewahren. Zudem wird er aufgefordert, wenn möglich, das Produkt nicht weiterhin zu benutzen. In keinem Fall darf der Benutzer selber oder durch Dritte Eingriffe an dem Gerät durchführen ausser schriftlicher Genehmigung seitens Compex Médical.

Um eine Gewährleistung in Anspruch zu nehmen, muss sich der Kunde an den Verbraucherservice der Compex Médical unter der Nummer 021 695 23 60 wenden; dort erhält er eine Retourennummer, erfährt, wie er vorzugehen hat und bekommt die Adresse des Reparaturcenters mitgeteilt, an das er das Produkt einsenden soll. Die dem Produkt beiliegende Rechnung gilt als Garantieschein. Die Kosten für die Einsendung trägt der Kunde. 
Falls effektive Mängel vorliegen, wird Compex Médical wählen, ob sie kostenlos das Produkt innerhalb einer angemessenen Zeit reparieren oder  durch ein gleichwertiges Produkt ersetzen wird. 
In keinem Fall kann die Compex Médical auf der Zahlung einer Entschädigung jeglicher Art, unter Anderem, aber nicht ausschliesslich, wegen Nutzungsausfall, Betriebsstörung, Gewinnverlust, Kundenverlust oder Schäden irgendwelcher Art, direkte oder indirekte, ob nun ein solcher Schaden durch Parteien vorhersehbar oder vorstellbar war, belangt werden.  
Die Garantie gilt für alle von Compex Médical auf ihrer Internetseite verkauften Produkte. Die Garantiepflicht, wie in Artikel VIII der AGB beschrieben, kann nicht in Anspruch genommen werden, wenn die Mängel des Produkts auf in den unten beschriebenen Ursachen zurückzuführen sind.

 

IX – GARANTIE- UND HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE

Compex Médical lehnt jede Garantie- und Haftungspflicht für Mängel an verkauften Produkten (u.a. Material, Zubehör, Ersatzteile und Verbrauchsmaterial) ab, welche auf folgende Ursachen zurückzuführen sind: 
Schäden infolge eines Unfalls, Zwischenfalls oder unsachgemäßen Anschlusses oder infolge von Pannen bei der Stromversorgung; einen Gebrauch der Produkte, der nicht der Bestimmung entspricht, für die sie entwickelt und hergestellt wurden; Nichteinhaltung der Gebrauchs- oder Wartungshinweise; Änderungen oder Eingriffe, die nicht von der Spezialabteilung der Compex Médical oder den von ihr hierzu Beauftragten ausgeführt wurden; Hinzufügen oder Einsetzen von Teilen, Komponenten oder Zubehör, die nicht von der Compex Médical hergestellt und/oder verkauft oder empfohlen werden oder deren Qualität nicht derjenigen dieser Produkte entspricht.
Compex Médical schliesst auch Garantiefälle aus für nicht verdeckte Mängel, die vom Kunden nicht während der im Artikel VIII der AGB vermerkten Rügeperiode ab Lieferdatum getätigt worden sind. Compex Médical lehnt jegliche Haftung bei Schäden ab, die durch Ihre Produkte verursacht werden können, wenn das Produkt von einem von der Compex Médical nicht offiziell zugelassenen Unternehmen oder Dienstleister repariert oder gewartet wurde.
Abnutzungen und Defekte, die durch normalen Materialverschleiss, unsachgemässe oder zweckentfremdete Nutzung, Wartung, Anpassung oder Reparatur der Produkte verursacht werden, sind von der Garantie ausgeschlossen. 
Jegliche Schadensersatzforderungen, die nicht im Artikel IX der AGB aufgeführt werden, sind ausdrücklich ausgeschlossen. Compex Médical kann in keinem Fall für Unannehmlichkeiten, Neben- oder Folgeschäden im Zusammenhang mit der Nutzung oder dem Verkauf ihrer Produkte oder ihrer Internetseite haftbar gemacht werden.

 

X – HÖHERE GEWALT

Als höhere Gewalt gelten sowohl externe aussergewöhnliche, unvorhersehbare Ereignisse einer nicht zu überwältigenden Gewalt, wie Krieg, Aufstand, Brand, Naturkatastrophen sowie Embargos, wie auch interne Ereignisse wie Störungen, General- bzw. Teilstreik seitens des Verkäufers, seiner Lieferanten oder der Beförderungsdienste, und nicht zuletzt anderen, von der Rechtsprechung als Fälle höherer Gewalt eingestufte Vorkommnisse, welche das Verzögern einer Lieferung oder das Ausbleiben derselben zur Folge haben, ohne dass der Verkäufer direkten Einfluss darauf hätte.

Im Falle höherer Gewalt ist Compex Médical verpflichtet, dem Kunden umgehend die Existenz der Behinderung und deren Auswirkungen auf die Lieferfähigkeit mitzuteilen. Solange die höhere Gewalt anhält und die Durchführung des Vertrages objektiv unmöglich macht, wird der Vertrag suspendiert. Sollte die höhere Gewalt länger als 30 Tage andauern, kann jede Partei entscheiden, ob sie den Auftrag ganz oder teilweise aufheben möchte, ohne die Kosten zu erhöhen oder die Lieferfrist zu verlängern.

 
XI - GEISTIGES EIGENTUMSRECH

Der Kunde verpflichtet sich, alle mit dem geistigen Eigentum verbundenen Rechte, einschliesslich der Urheber-, Marken-, Patent- und Designrechte, Software, Domainenamen oder jegliche andere mit dem geistigen Eigentum der Compex Médical und/oder seiner Lieferanten verbundenen Rechte einzuhalten.
So bleiben Pläne, Zeichnung , Skizzen, technische Dokumente und alle produktrelevanten Informationen, die auf der Internetseite von Compex Médical aufgeführt sind oder dem Kunden im Rahmen einer vertraglichen Beziehung übergeben wurden, Eigentum der Compex Médical und/oder seiner Lieferanten.
Ausserdem dürfen die eben genannten Objekte nicht ohne das Einverständnis der Firma für andere Zwecke als die dafür vorgesehenen benutzt werden. Das geistige Eigentumsrecht dieser Dokumente bleibt ausschliesslich der Compex Médical und ihrer Lieferanten vorbehalten.
Die Reproduktion sämtlicher auf der Website enthaltenen Dokumente ist nur zu Informationszwecken für den persönlichen und privaten Gebrauch erlaubt, jede Anfertigung und Verwendung einer Kopie zu anderen Zwecken ist ausdrücklich verboten. Jeden anderen, nicht im Vorfeld durch Compex Médical genehmigten Gebrauch, wird als betrügerische Nachahmung angesehen und entsprechend geahndet.
Der Kunde verpflichtet sich ausserdem, den Namen der Compex Médical und deren Marken, Logos, Bilder, Fotos ihrer Produkte und Domain-Namen nicht für Werbezwecke zu verwenden, ohne zuvor eine schriftliche Genehmigung der Compex Médical zu erhalten.Kataloge, Dokumentationen oder Werbematerialien jeglicher Art, die von Compex Médical übergeben oder geliefert wurden, bleiben ihr alleiniges Eigentum und können im Falle zweckentfremdeter Nutzung zurückverlangt werden. 

 

XII – DATENSCHUTZGESETZ

Für die Bearbeitung der Bestellung und der Geschäftsbeziehungen sowie zur Erfüllung der gesetzlichen Vorschriften und Verordnungen, ist Compex Médical ermächtigt, bestimmte persönliche Daten ihrer Kunden zu sammeln und zu verarbeiten. 
Um die Bestellung verarbeiten und ausliefern zu können, müssen gewisse Kundendaten möglicherweise ganz oder teilweise an einige ihrer Geschäftspartner weitergeleitet werden. Die persönlichen Angaben des Kunden werden gegen Zweckentfremdung mit organisatorischen und technischen Mitteln gesichert.
Die Geschäftspartner von Compex Médical, die gegebenenfalls gewisse Angaben übermittelt bekommen, unterliegen gegenüber dem Kunden den gleichen Geheimhaltungs- und Sicherungspflichten wie Compex Médical. Compex Médical versichert, dass das Sammeln und Verarbeiten persönlicher Kundendaten entsprechend den Bestimmungen des Bundes im Datenschutzgesetz erfolgt.

Der Kunde hat das Recht, auf seine persönlichen Daten zuzugreifen, sie zu korrigieren und zu löschen sowie die Erlaubnis zu deren Nutzung zu widerrufen. Hierzu wendet er sich schriftlich unter Angabe seines Vor- und Nachnamens, seiner Anschrift und seinen Kennungen sowie unter Beifügung einer Kopie seines Personalausweises per Einschreiben mit Rückschein an Compex Médical.

Der Kunde wird informiert, dass zum Zwecke einer besseren Funktion der Website möglicherweise „Cookies“ im Computersystem des Kunden installiert werden.

Der Kunde wird wie folgt per E-Mail über die verschiedenen Angebote von Compex Médical informiert. Wünscht er dies nicht, reicht ein kurzer diesbezüglicher Hinweis (unter Angabe von Vor- und Nachname und Anschrift):

per E-Mail an: info@compex.ch
per Post an:

Compex Médical SA  

ZI« Larges Pièces A »  

Ch. du Dévent,

1024 Ecublens (VD),

Suisse.

 
XIII – NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSITE

Der Kunde ist verpflichtet, die allgemeinen Nutzungsbedingungen, die auf der Webseite veröffentlicht sind, einzuhalten.
 

XIV – ANWENDBARES RECHT UND SPRACHE

Die AGB unterstehen ausschliesslich dem schweizerischem Recht, sowohl in ihrer Auslegung wie Umsetzung. Die Regeln des Wiener Abkommens über internationale Warenkaufverträge wird ausdrücklich ausgeschlossen. Im Falle von Auslegungsdifferenzen der vorliegenden AGB ist die französische Fassung maßgebend.


XV – GERICHTSSTAND

Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und der Compex Médical ist der Bezirk des Hauptsitzes der Compex Médical. Der Kunde verzichtet ausdrücklich auf andere Gerichtsstände, spezifisch der Gerichtsstand seines Hauptsitzes.

 


Compex Médical SA

Ecublens, den 1. Oktober 2012